Der Senat erklärt für das Land Berlin als Anstaltsträger der BWB auf einen Gewinn bei den BWB für die Jahre 2022 und 2023 in Höhe von jeweils 7,5 Mio. € (netto 4,4 Mio. €) zu verzichten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Wir müssen die planetaren Grenzen zum Leitprinzip unserer Politik machen
DIE LINKE hat sich daher bereits 2013 im Rahmen der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" dafür ausgesprochen, vom rein quantitativ bemessenen Wirtschaftswachstum als zentralen Wohlstandsmaß abzusehen.
Keine Lohnfortzahlung, kein Zeppelinlinienverkehr, kein Dom und keine PARTEItage für freiwillig Ungeimpfte!
Unser gemeinsames Ziel ist Corona zu besiegen und die derzeitigen Einschränkungen für alle vollständig aufzuheben. Der einzige Weg dorthin ist eine hohe Impfquote.
Ich setze mich für eine stärkere Trennung von Kirche und Staat ein. Eine gesellschaftliche Debatte über Umgang mit Kirchensteuer empfinde ich als sehr wichtig, hier benötigen wir als Gesellschaft einen breiten und öffentlichen Diskurs.