Aktuell gibt es keine derartigen Pläne oder Vorhaben in der SPD-Bundestagsfraktion oder im Koalitionsvertrag.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.09.2023 von Ulrike Bahr SPD
Antwort 23.09.2021 von Sven Heinemann SPD
Ich werbe für ein klares „Nein“. Das Ergebnis werde ich mit Respekt behandeln. Es ist sinnvoller, das Geld für den Neubau preiswerter Wohnungen auszugeben.
Antwort 17.09.2021 von Helmut Keischgens FREIE WÄHLER
Verwaltungskosten werden höher liegen als die Vermögensteuer. Es entsteht nur neue Bürokratie. Eine Anhebung der EST macht viel mehr Sinn, auch für das Gefühl.
Antwort 25.09.2021 von Niklas Kossow SPD
Das Ergebnis des Volksentscheids muss respektiert werden. Ich werde mich im Rahmen der rechtlichen Rahmenbedinungen dafür einsetzen, dass dieser umgsetzt wird.
Antwort 19.09.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
auf beide Fragen kann ich mit JA antworten.
Antwort 21.09.2021 von Heide Schinowsky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen u. a. auf stärkere Gestaltungs- und Handlungsmöglichkeiten durch Gesundheitsregionen sowie eine grundlegende Reform der Vergütungssysteme.