Wir als Linke sind der Überzeugung, dass Bildung in Deutschland endlich gerecht, chancengleich und qualitativ hochwertig organisiert werden muss – unabhängig vom Geldbeutel, vom Wohnort oder vom sozialen Hintergrund
Ich habe mich in der Vergangenheit bereits positiv zu einem AfD-Verbot geäußert
Der Parteitagsbeschluss von 2018 schließt eine Koalition und ähnliche Formen Zusammenarbeit mit der AfD aus.
Es wird weiter im Wahlprüfungsausschuss geprüft und zum gegebenen Zeitpunkt werden wir uns dazu äußern.
Wenn diplomatische Initiativen zu einer tatsächlichen Verringerung von Gewalt und zu humanitärer Entlastung beitragen, sollte man das selbstverständlich grundsätzlich anerkennen. Allerdings ist die US-Amerikanische Regierung unter Donald Trump kein Ernst zu nehmender Friedensakteur.
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.