Indem sämtliche Konzerne aus dem Bereich Fernmeldewesen zwangsenteignet und unter staatliche Kontrolle gestellt werden.
Vielleicht hat ja Rezo Bock, meinen künftigen Digitalministerposten zu bekleiden?
Der Regelsatz führt nach meiner Erfahrung bei dauerhaftem Bezug zu einem nicht zu vertretenden finanziellen Mangel. Daher will die SPD ihn weiterentwickeln.
Legalisierung von Cannabis ist bei uns Parteiprogramm und ich stehe da voll dahinter
Der Vorschlag ist populistisch und dumm, trotz der Tatsache, dass der Vorschlagende Mitglied der CDU ist. Manchmal wünscht man sich weises Schweigen.
Die zentralen Orte der Diskussion und Entscheidung sind unsere Parlamente.
eine Fraktion und ich begrüßen die Einführung von direktdemokratischen Elementen wie Volksbegehren und Volksinitiativen. Darüber hinaus treten wir für mehr Transparenz und eine Demokratisierung aller Lebensbereiche ein