Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias W. • 13.09.2021
Wie stehen Sie als Berlinerin zu Pilotprojekten der autofreien Innenstadt? Widersprecht die Linke Berlin nicht den Klimazielen der Bundespartei?
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 14.09.2021 von Gesine Lötzsch Die Linke

Die Entscheidung für autofreie Innenstädte kann nicht pauschal, sondern muss im Einzelfall getroffen werden.

Frage von Tobias W. • 13.09.2021
Die Linke möchte nur bestimmte Branchen beim Umstieg auf E-Autos finanziell unterstützen. E-Autos sind aber noch relativ teuer, es gibt kaum Gebrauchtangebote. Was ist mit sozial schwächeren Familien?
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 14.09.2021 von Gesine Lötzsch Die Linke

E-AutosSie haben völlig recht, die E-Autos sind viel zu teuer. Wir wollen, dass auch Menschen mit geringen Einkünften sich ein E-Auto leisten können.

Frage von Isabel d. • 13.09.2021
Werden Sie sich für die Aufhebung des verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes (TSG) und eine gesetzliche Neuregelung einsetzen?
Portrait von Tuna Firat
Antwort 20.09.2021 von Tuna Firat SPD

Also ein klares JA zu Ihrer Frage

Frage von Erwin N. • 13.09.2021
Die BWB erwirtschaften substanzielle Überschüsse für das Land Berlin. Sollten diese nicht besser ausschließlich für die Wasser-Darseinsvorsorge vorbehalten sein?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 16.09.2021 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den in Ihrer Frage anklingenden Vorschlag, die Überschüsse der Berliner Wasserbetriebe zweckgebunden für die Daseinsvorsorge Wasser vorzusehen, finde ich persönlich eine gute Idee

Frage von Erwin N. • 13.09.2021
Die BWB erwirtschaften substanzielle Überschüsse für das Land Berlin. Sollten diese nicht besser ausschließlich für die Wasser-Darseinsvorsorge vorbehalten sein?
Portrait von Janine Walter
Antwort 15.09.2021 von Janine Walter Die Linke

Der Senat erklärt für das Land Berlin als Anstaltsträger der BWB auf einen Gewinn bei den BWB für die Jahre 2022 und 2023 in Höhe von jeweils 7,5 Mio. € (netto 4,4 Mio. €) zu verzichten.