Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gisela Manderla
Antwort 25.09.2021 von Gisela Manderla CDU

das eine hat mit dem anderen nichts zu tun, denn die Reaktion auf konstruierte Vorwürfe im Rahmen einer Verdachtsberichterstattung ist keine Bürgerkommunikation

Portrait von Julian Joswig
Antwort 20.01.2025 von Julian Joswig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Haltung, dass Bescheide grundsätzlich und unabhängig vom Inhalt eine Begründung enthalten sollten. Da dies - wie von Ihnen erwähnt - auch in der Geschäftsordnung des Bundestages hinsichtlich der Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses (§ 112 GO-BT) erwähnt wird, erwarte ich von den handelnden Abgeordneten, dass sie dem Folge leisten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.09.2021 von Christian Lindner FDP

Es sind vielmehr die sogenannten Inverkehrbringer fossiler Kraftstoffe, wie zum Beispiel Raffinerien, Öl- und Gasimporteure, die die Zertifikate einkaufen. Die steigenden Kosten, also den CO2-Preis, geben diese dann über den Sprit- bzw. Heizölpreis an die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 24.01.2022 von Georg Eisenreich CSU

Die Münchner CSU setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass (...) an der Landshuter Allee ein Tunnel realisiert wird, um die Luftverschmutzung zu reduzieren. [Luftreiniger können] eine denkbare Ergänzung sein, um (...) mehr Lebensqualität (...) zu ermöglichen.

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 25.09.2021 von Matthias Bartke SPD

Ich sehe die Sache im Grunde wie Sie: Die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen sollten wir zeitnah voranbringen. Die aktuelle Form der Kirchenfinanzierung ist nicht mehr zeitgemäß und wirft viele Fragen auf, von denen auch Sie einige anführen.

Portrait von Kristin Brinker
Antwort 20.01.2023 von Kristin Brinker AfD

Armut oder Perspektivlosigkeit ist sehr oft ein Fluchtgrund. Auch hier wäre es besser, die Menschen vor Ort zu unterstützen - vor allem mit KnowHow. Das ist letztlich Aufgabe des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit.