Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD
Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die ungleiche Vermögensverteilung in diesem Land ist Gift für unsere Gesellschaft.
Antwort 14.01.2026 von Adis Ahmetović SPD
Bei denen mit sehr hohen Vermögen liegen reale Spielräume & dort müssen Beiträge zur Stabilisierung von Staat und Gesellschaft solidarisch eingefordert werden.
Antwort 06.07.2026 von Dirk Brandes AfD
Die AfD lehnt die Wiedereinführung der Vermögensteuer ab.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Seit Einführung des Deutschlandtickets ist der öffentliche Nahverkehr in NRW für Nutzerinnen und Nutzer deutlich günstiger geworden als zuvor. Einige Angebote speziell für Seniorinnen und Senioren, so zum Beispiel auch das Bären-Ticket im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, sind weggefallen.
Antwort 19.12.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]