Antwort 01.11.2021 von Christian Lindner FDP
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen dürfen nicht missbraucht werden. Sinnvoll ist deshalb ein Systemwechsel beim Ersatz der Abmahnkosten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.10.2021 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ausgestaltung der Schulempfehlung behalten wir bei. Die Beratung der Eltern soll gestärkt und Gymnasien beim Umgang mit Heterogenität unterstützt werden.
Antwort 10.10.2021 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fakt ist, das Testen nicht gegen eine Infektion hilft und nur solange sinnvoll war, wie es keine Impfung gab.
Antwort 13.10.2021 von Christian Lindner FDP
zum Tempolimit haben wir bei Abgeordnetenwatch an anderer Stelle Position bezogen. Schauen Sie gerne einmal rein
Antwort 02.02.2022 von Ruppert Stüwe SPD
Die Koalition hat sich entschlossen, die kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Geschäften einzuführen.
Antwort 20.10.2021 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Legalisierung von Cannabis ist grüne Programmlage.