Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörn-Derek G. • 06.10.2021
Corona-Politik: Wie die FDP als Fraktion und als Partei in Zukunft damit umgeht; welche Positionen sind nicht verhandelbar, wo muß es zumindest einen Kompromiss geben bei einer Koalition ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.10.2021 von Marco Buschmann FDP

Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie muss allerdings anders bekämpft werden.

Frage von Dirk H. • 05.10.2021
Werden Sie sich persönlich bei den Koalitionsverhandlungen dafür einsetzen, dass der Haushalt der OSZE aufgestockt wird für den Ausbau ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung? S. Detail unten
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.10.2021 von Rolf Mützenich SPD

klar ist, dass wir die OSZE als Instrument der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung stärken und weiterentwickeln wollen.

Frage von Dirk H. • 05.10.2021
Werden Sie sich persönlich bei den Koalitionsverhandlungen dafür einsetzen, dass der Haushalt der OSZE aufgestockt wird für den Ausbau ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung? S. Detail unten
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.10.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist es wichtig, die zivile Konfliktbearbeitung grundsätzlich zu stärken sowie OSZE und Europarat gegen die Vereinnahmung durch autokratische Staaten zu schützen.

Frage von Johannes L. • 05.10.2021
Grüß Gott, Wie stehen Sie zu einem Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen? und dass Deutschland als Beobachter am 1. Treffen der Vertragsstaatenkonferenz teilnimmt? MfG
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.10.2021 von Alexander Dobrindt CSU

vielen Dank für Ihr Frage. Als CSU im Bundestag unterstützen wir das Ziel einer atomwaffenfreien Welt, halten aber den Ansatz eines Atomwaffenverbotsvertrags nicht für zielführend: