Soziale Absicherung und Schutz vor Altersarmut sind mir und der SPD sehr wichtig. Wir werden das Bürgergeld einsetzen und stabile Renten garantieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.02.2022 von Cansel Kiziltepe SPD
Antwort 17.01.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist ein großer Erfolg, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden hat.
Antwort 28.03.2022 von Barbara Benkstein AfD
Die AfD wendet sich gegen jede Form von Extremismus, egal ob von rechts, links oder religiös motiviert. Wir stehen fest auf dem Boden des GG. Wir fordern daher, jeden Extremismus zu bekämpfen.
Antwort 21.04.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
An der Gedenkveranstaltung zum 5. Jahrestag des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz hat Frau Göring-Eckardt nicht teilgenommen.
Antwort 04.01.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Durch das neue Lobbyregister sind weitere Transparenzregeln hinzugekommen, die in ihrer Gesamtheit für mehr Klarheit sorgen.
Antwort 02.02.2022 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ampelkoalition hat die Absicht, das Baugesetzbuch (BauGB) mit dem Ziel zu novellieren, seine Instrumente noch effektiver und unkomplizierter anwenden zu können