Ich bin gegen Sexismus online und offline. Besonders für den Schutz von Minderjährigen und dafür, dass das Netz kein rechtsfreier Raum ist, setze ich mich ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die“ Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit“ wird wieder eingesetzt.
Auch eine 100-prozentige Impfquote gegen COVID wird es nicht geben können, weil einige Prozent der Gesellschaft aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen - die wären auch von einer Impfpflicht befreit. Wenn wir es in Deutschland auf 95 Prozent schaffen, wäre dies gut.
Daher kann eine allgemeine Impfpflicht nur das letzte Mittel sein, die notwendige Impfquote zu erreichen
Die Worte "Zusammenrücken" und "Unterhaken“ versendet Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe und der Corona-Krise im vergangenen Jahr.
als Landtagsabgeordneter habe ich keinen Einfluss auf Entscheidungen der Stadt Ludwigshafen