Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niels R. • 11.01.2022
Die 'Maritime Forschungsstrategie 2025' ist zu 100% auf Motorenhersteller zugeschnitten, sie ist das Werk niedersächsischer PP-Partnerschaften/Lobbyisten in Elsfleth&Leer. MAN=Volkswagen=Konsequenzen?
Portrait von Claudia Müller
Antwort 31.01.2022 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Förderprogramme unterstützen maritime Forschungsprojekte in den Sparten Schiffstechnik, Schifffahrt, Produktion maritimer Systeme und Meerestechnik

Frage von Tobias Z. • 11.01.2022
Kritisch bleiben?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 15.02.2022 von Daniela Ludwig CSU

Natürlich werden sowohl ich als auch meine Partei und die CDU/CSU-Im Bundestag uns weiter mit dem Thema Cannabis und eine mögliche Legalisierung auseinandersetzen.

Frage von Maike H. • 11.01.2022
Geplant sind Zuschüsse bei Haushaltshilfen (Eindämmung der Schwarzarbeit): Werden Sie Steuergeld an Vermögende mit geringem Einkommen (zB Selbstständigkeit aus Liebhaberei oder Minijob) verteilen ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

solche Zuschüsse sind nicht geplant.

Frage von Christoph G. • 11.01.2022
Warum wird die Gesellschaft durch einen Impfzwang gespalten und Ungeimpfte so sehr gegängelt und als unsolidarisch beschimpft ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU

Zum Thema Impfpflicht darf ich auf meine Antwort an anderer Stelle verweisen

Frage von Christoph G. • 11.01.2022
Wie erklären Sie in der Pandemie einerseits Ausgangssperren und inländische Reiseverbote und Hotelschließungen, aber gleichzeitig Auslandsreisen ? Warum wurden keine Auslandsreisen verboten ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU

in Deutschland ist die Reisefreiheit als Recht im Grundgesetz festgeschrieben.

Frage von Christoph G. • 11.01.2022
Wie stehen Sie zum Grundrecht der Versammlungsfreiheit auch in Zeiten der Corona-Pandemie als Ausdruck der Demokratie im Vergleich zu autoritären Staaten?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU

Mit der Versammlungsfreiheit gehen allerdings auch bestimmte Pflichten einher.