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Das ist ein langer Prozess. Dass es bei manchen Bestandbauten länger dauern kann, gehört auch dazu. Ich kann nicht zu jedem Gebäudetyp eine technische Auskunft geben.

Als ehemaliger Sportler und Bundestagsabgeordneter stehe ich einem Boykott, gleichgültig welcher Art skeptisch gegenüber. Die Vergangenheit lehrt uns, dass diese Art von Verweigerung kein effektives Instrument ist, um Druck auf die betreffenden Regierungen auszuüben.

Ich halte hier eine Nennung des Standortes des Verkehrsüberwachungsinstruments für angebracht und durchaus lohnend, da an diesen Knotenpunkten die vielleicht schwächsten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer einer erheblichen Gefahr ausgesetzt sind.

Ich selbst habe noch nicht wahrgenommen, dass Radarkontrollen, zum Beispiel mit einer Hausnummer konkretisiert wurden. Vielmehr werden an den Stellen, die nicht Verkehrsunfallschwerpunkt sind, Angaben wie die Straße, die Verkehrsüberwachungsrichtung und ungefähre Angaben, wie „auf Höhe von..“ genannt.

die rückläufigen "freien" Intensivbetten seit Pandemiebeginn sind nicht durch direkte politische Entscheidungen (wie etwa Einsparungen) zu erklären, sondern durch den zunehmenden Personalmangel im Pflege- und Gesundheitsbereich.

In der SPD-Bundestagsfraktion wenden wir das sogenannte Wohnortprinzip an.