Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reiner S. • 02.06.2023
Wie Gedenken Sie, den Ruf der AfD zu verbessern gegen Vorwürfe des Rechtspopulismus vorzugehen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir wollen die AfD mit guter Politik, die am Bürger und seinen Wünschen orientiert ist voran bringen.

Frage von Lukas S. • 01.06.2023
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Liebe Frau Wagenknecht, weshalb haben Sie sich der Stimme enthalten als es um die Impfpflicht ging und nicht eindeutig dagegen gestimmt, wenn Sie doch für das Grundgesetz sind? Gruß
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Dominik V. • 01.06.2023
Neben dem Problem mit dem Grenzwert für THC gibt es in der FEV eine weitere problematische Stelle und zu extremen Strafen führt. Sind sie darüber im Bilde und liegen Pläne zur Änderung vor ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Bundesregierung wird bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen. 

Frage von Reinhard P. • 01.06.2023
mit der sogenannten Pflegereform erhöhen Sie die Beiträge, besonders für Menschen ohne Kinder. Als Rentner zahle ich den vollen Beitrag, AN nur die Hälfte. Kann diese Ungerechtigkeit geändert werden?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Dirk B. • 01.06.2023
Sehen sie eine politische Chance, bei Installation einer PV Balkonanlage, die Stromzähler rückwärts laufen zu lassen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.

Frage von Werner L. • 01.06.2023
Sehr geehrter Herr Saathoff, wann kann denn mit der Bekanntgabe gerechnet werden ob die Bundesbeamten und Versorgungsempfänger mehr Gehalt oder Pension erhalten werden?MfG W.L.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.06.2023 von Johann Saathoff SPD

Wie ich schon an anderer Stelle geantwortet habe arbeitet die Bundesregierung daran, dass das möglichst bald geschieht.