Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jay S. • 13.06.2023
Sehr geehrte Frau Weißhaupt, gibt es Initiativen der Bundesregierung oder/und der EU-Kommission einen Teil von Medikamenten und medizinischer Schutzausrüstung in der EU zu produzieren?
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 17.07.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Sicherung der Arzneimittelversorgung hat die Ampel-Regierung im Koalitionsvertrags vereinbart. Mit dem ALBVVG setzen wir die gemeinsamen Ziele jetzt um.

Frage von Angelika E. • 13.06.2023
3000€ Inflationsausgleich für Pensionäre, die im Schnitt 71,5% ihrer Bezüge der letzten 2 Arbeitsjahre erhalten und Rentner, die ca. 48% ihres gesamten Arbeitsleben erhalten=0. Ist das Gerechtigkeit?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 14.06.2023 von Ulrike Bahr SPD

Zum jetzigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, ob Pensionär:innen die Inflationsausgleichszahlung erhalten.

Frage von Elke D. • 13.06.2023
Guten Tag , gestern bin ich durch den Windpark Lichtenau gekommen. Auffällig fand ich, dass mehr als die Hälfte der Windräder nicht in Betrieb waren. Warum? Kein Platz in der Leitung
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 19.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass Windräder kurzzeitig abgeregelt werden müssen, kann sehr unterschiedliche Gründe haben.

Frage von Heike R. • 13.06.2023
Mit welchem Zeitrahmen muss gerechnet werden, bis die Ukraine EU/NATO Mitglied wird und gelten die gleichen Beitrittskriterien, wie für ander Kandidaten?
Portrait von Lena Düpont
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Frage von Artsrun N. • 12.06.2023
Halten Sie das Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes im Januar 2024 für realistisch?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 14.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist gut möglich, dass das neue Staatsangehörigkeitsrecht im Januar in Kraft tritt.