Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Joachim A. • 18.01.2023
Herr Höcke, warum arbeitet der Thüringer Landtag so langsam? Seit Monaten ist bekannt die Betreiber von Ölheizung und Pellets Heizungen vom Land unterstützt werden sollen, nichts tut sich.
Portrait von Björn Höcke
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Frage von Hans Joachim A. • 18.01.2023
Frau Tasch im Dezember 2022 wurde beschlossen Beihilfen für Heizöl und Pellet Heizungen. Was ist der Stand heute? Wann kommen die Anträge.
Portrait von Christina Tasch
Antwort 20.01.2023 von Christina Tasch CDU

leider haben wir noch keine neuen Informationen vom Bund wann und wo der Zuschuss beantragt werden kann. Wir rechnen im Frühjahr mit weiteren Informationen hierzu.

Frage von Kai W. • 18.01.2023
Was werden Sie unternehmen, um die sehr schlechte Versorgung bezüglich ME/CFS schnell und effektiv zu verbessern?
Portrait von Bettina Müller
Antwort 23.01.2023 von Bettina Müller SPD

Neben den notwendigen finanziellen Zuwendungen braucht es vor allem Forschungsinfrastrukturen und Wissenschaftler:innen, die sich mit der Krankheit auseinandersetzen.

Frage von Christiane K. • 18.01.2023
Hallo Frau Becker, wie stehen Sie zu der Idee der 15-Minuten Stadt Berlin?
Antwort 18.01.2023 von Annette Becker dieBasis

Kritisch. Entscheidungen über neue Lebenskonzepte sollte das Volk nach eingehender Diskussion u. Information entscheiden. Freiheitsrechte müssen gewahrt werden.

Frage von Hubertus S. • 18.01.2023
Sie sehen Deutschland nicht als Kriegspartei. Der designierte Verteidigungsminister hingegen sieht eine deutsche Kriegsbeteiligung, wenn auch eine indirekte. Können Sie den Widerspruch aufklären?
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.01.2023 von Michael Roth SPD

Unsere Waffenlieferungen an die Ukraine machen uns nicht zur Kriegspartei - das ist die geltende Rechtsauffassung der gesamten Bundesregierung, die ich teile.

Frage von Antje S. • 18.01.2023
Zum geplanten hessischen Klimaschutzgesetz 1. Gab es nach der Anhörung noch Änderungen ? 2. Inwiefern wurde die Stellungnahme des BUND berücksichtigt ? 3. Wann soll es beschlossen werden ?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 19.01.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Entwurf des Klimagesetzes ist auf der Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung im Januar. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags könnte es im Januar beschlossen werden.