Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2023 von Lars Castellucci SPD
Das Chancenaufenthaltsrecht und die Asylgerichtsverfahrensbeschleunigung wurden bereits im vergangenen Jahr beschlossen, aktuell befinden sich das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Reform des Staatsangehörigkeitsrecht im Gesetzgebungsprozess
Antwort 15.06.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der VET wird maßgeblich vom Bund finanziert, die Köhlbrandquerung hoffentlich auch.
Antwort 14.06.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Wenn es der Bund ernst meint mit dem Deutschlandtakt und seinem Ziel, den Verkehr auf der Schiene deutlich zu erhöhen, dann wird er auch das Geld für die schrittweise Umsetzung der Deutschlandtakt-Infrastrukturprojekte einschließlich dem Verbindungsbahnentlastungstunnel bereitstellen.
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind bemüht alle eingehenden Fragen so schnell wie möglich zu beantworten. Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen.
Antwort 14.06.2023 von Ulrike Bahr SPD
Zum jetzigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, ob Pensionär:innen die Inflationsausgleichszahlung erhalten.