Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 21.03.2023
Frage zu Ihrer (womöglich rassistisch motivierten?) Unterteilung der Pankower Bürgerinnen und Bürger
Portrait von Tommy Tabor
Antwort 24.08.2023 von Tommy Tabor AfD

Hier versagt Berlin seit Jahrzehnten unter unterschiedlichsten Regierungskoalitionen.

Frage von Julian W. • 21.03.2023
Wieso hält die CDU/CSU den Entwurf zur Wahlrechtsreform undemokratisch?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.03.2023 von Thorsten Frei CDU

Deshalb werden wir das am Freitag beschlossene Wahlrecht verfassungsrechtlich überprüfen lassen.

Frage von Gisela S. • 21.03.2023
Hallo Warum wird das Asylrecht in jedem Land anders vergütet, wir sind doch EU, sonst müssen wir uns auch nach der EU richten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Sozialrecht ist eine Aufgabe der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) und wird daher von jedem separat gehandhabt.

Frage von Klaus-Peter S. • 21.03.2023
Warum fehlt der politische Wille der Politiker, um die Verbraucher die ihre Wohnungen mit Nachtspeicher-Heizungen beheizen müssen zu entlasten? Hat der Staat kein Geld mehr für diese Entlastung?
Portrait von Rosa Domm
Antwort 22.03.2023 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anzahl der Betroffenen in Hamburg, die ihre Wohnung mit einem Nachtspeicherofen heizen (müssen), erscheint derzeit zu gering um ein eigenes Förderprogramm aufzusetzen.

Frage von Werner P. • 21.03.2023
In der Drucksache 17/5057 wurde von den Grünen angeregt, im Bund einen beihilfefähigen Tarif in der gesetzlichen Krankenversicherung zu schaffen. Wird dieser Antrag weiter verfolgt?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 29.03.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich werden wir uns als Grüne weiter dafür einsetzen, dass „die Benachteiligungen“ innerhalb der Krankenversicherung beendet werden.