Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr.Hasso D. • 24.07.2023
Als Anhänger der Grünen unterstütze ich die Umweltpolitik der Partei. Durch die exkluse Betonung der Gender/LGBTQ Bewegung irritiert dei Partei aber insbesondere christlich orientierte Menschen-warum?
Portrait von Armin Grau
Antwort 27.07.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bezüglich der gesellschaftspolitischen Ausrichtung der Partei kann ich Ihnen versichern, dass Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen unsere oberste Maxime ist

Frage von Marco B. • 24.07.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, wie steht die AFD einer Aktienfinanzierten Rente nach Norwegischen oder US(401K) Vorbild gegenüber? Das dürfte der einzige realistisch umsetzbare Weg sein, um
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihren Hinweis, den wir gern in unsere Arbeit einbeziehen.

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Terry Reintke
Antwort 02.05.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Tat sind und waren die systematischen Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen und illegalen Pushbacks und Misshandlungen wiederholt Thema in Anhörungen im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten.

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort 14.02.2024 von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden weiterhin alles daran setzen, die Kommission zum Handeln zu bringen, um Vertragsverletzungen einzelner Mitgliedsstaaten zu ahnden.

Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Romeo Franz
Antwort ausstehend von Romeo Franz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Theresa D. • 24.07.2023
Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 11.09.2023 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Mit einer Anfrage an die Kommission habe ich im Ausschuss Initiative ergriffen, damit sie ihrer Kontrollpflicht zur Einhaltung der Menschenrechte nachkommt.