Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexandra D. • 26.01.2024
Warum wird die Ukraine immer weiter mit Waffen beliefert ?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Solange der Westen uneinig und zögerlich agiert, sieht Putin keinen Anlass, seinen Krieg zu beenden

Hakan Demir
Antwort 08.02.2024 von Hakan Demir SPD

Und gerne können wir das Verfahren zur Beibehaltung der bisherigen Staatsangehörigkeit an dem vorgeschlagenen Beispiel durchspielen:

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 26.03.2024 von Andrew Ullmann FDP

Das Programm "Förderung genossenschaftlichen Wohnens" (KfW 134) ist nach der Haushaltssperre wieder angelaufen.

Portrait von Maximilian Deisenhofer
Antwort 02.02.2024 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bislang zählen lediglich wesentliche Bereiche der Daseinsvorsorge wie z.B. die Trinkwasserversorgung oder die Abwasserbeseitigung zu den Pflichtaufgaben einer Kommune.

Antwort 24.04.2025 von Josef Heisl CSU

Nach Prüfung bin ich zu der Auffassung gelangt, dass die Einstufung von Sport als kommunale Pflichtaufgabe eine Überlastung der Kommunen zur Folge hätte.

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 12.02.2024 von Paul Lehrieder CSU

Es ist daher davon auszugehen, dass das KfW-Programm 134 bald wieder zur Verfügung stehen müsste.