Antwort 03.08.2023 von Dirk Wiese SPD
Es ist daher nur richtig, dass wir über Ansätze sprechen, wie Familienbesteuerung gerechter gestaltet werden kann und zu mehr Gleichberechtigung beiträgt.
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Antwort 24.07.2023 von Astrid Wallmann CDU
In Hessen und den Ländern gibt es noch laufende Tarifverträge bis Ende 2023. Diese sehen die Inflationsausgleichspauschale nicht vor.
Antwort 27.02.2024 von Gottfried Curio AfD
Die AfD-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten für die Bundespolizei immer wieder seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag.
Antwort 19.07.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist klar, egal ob heute und hier in Deutschland 0,75 oder 5 oder 10 Prozent CO2-Emissionen eingespart würden, es gibt nicht die eine Maßnahme, die die erforderliche CO2-Einsparung bringt
Antwort 24.07.2023 von Rosi Steinberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Berechnung ist nicht möglich, weil man nicht weiß, wer wie schnell unterwegs ist. Die Polizei kann nur mit mehr Personal mehr kontrollieren.
Antwort 28.10.2025 von Heiner Rickers CDU
Die Tempokontrolle bei LKW erfolgt u.a. durch elektronische Fahrtenschreiber