Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel M. • 20.07.2023
Sind sie für die Legalisierung von Cannabis für private Zwecke?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 27.07.2023 von Reem Alabali Radovan SPD

Ich unterstütze die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene für Genusszwecke

Frage von Wolfgang K. • 20.07.2023
Hallo Herr Blenke, was sind ihre Beweggründe, sich mit 63 Jahren noch als Staatsekretär aufstellen zu lassen? Da denken doch viele an Pension oder Rente, dass Lebenszeit durch nichts zu bezahlen ist?
Portrait von Thomas Blenke
Antwort 20.07.2023 von Thomas Blenke CDU

StS Thomas Blenke MdL zu neuer Funktion als Innenstaatssekretär

Frage von Mikalai M. • 20.07.2023
Wird die Sicherung des Lebensunterhalts für Ehepartner eine Pflichtvoraussetzung bei der Einbürgerung?
Hakan Demir
Antwort 01.08.2023 von Hakan Demir SPD

Diese Verschärfungen werden zwischen den regierenden Parteien noch verhandelt. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass bei der Lebensunterhaltssicherung keine Verschlechterungen zur aktuellen Rechtslage verabschiedet werden.

Frage von Josef H. • 20.07.2023
Bis wann erwarten Sie ein Ergebnis des Arbeitskreises zum THC-Grenzwert ? Denn eine Entkriminalisierung ohne angepasstem Grenzwert entkriminalisiert hier keinen Autofahrer.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein. 

Frage von Serat M. • 20.07.2023
Hallo Herr Demir , nach neue Einbürgerungsgesetz ist ein Identität Nachweis nötig ? z.B , die Angabe wie Geburtsdatum auf Pass and Ausweis gleich sein
Hakan Demir
Antwort 26.07.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Identitätsklärung wird auch nach der Reform weiterhin notwendig sein. Diese erfolgt im Normalfall über einen gültigen Reisepass des Herkunftslandes.

Frage von Beatrice B. • 20.07.2023
Guten Tag Frau Hoffman, ich wollte nachfragen - ob es eine Ombudsstelle für MCS erkrankte Personen gibt bzw. welche Maßnahmen getroffen wurden um umweltbedingte Barrieren zu minimimieren.
Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 14.08.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Internationales Chemikalienmanagement soll umweltbedingten Erkrankungen vorbeugen