Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sobald der Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis im Kabinett verabschiedet wird, beginnen die parlamentarischen Beratungen, in denen ich mich für eine Anpassung der Grenzwerte im Straßenverkehr einsetzen werde

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Schon heute muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob der Konsum von Cannabis zugleich die Fahreignung entfallen lässt.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Im Zuge der Neugestaltung werden wir verschiedenste Anpassungen vornehmen. Der Deutsche Bundesrat wird auch einen Grenzwert festlegen. 

Antwort 26.07.2023 von Josip Juratovic SPD

A1-Sprachnachweis Familiennachzug

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 02.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Die Möglichkeit der Einrichtung von Ortschaftsräten in Baden-Württemberg ist meiner Meinung nach eine sinnvolle Möglichkeit der kommunalen Selbstverwaltung.