Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 16.05.2024 von Paul Ziemiak CDU
Die Verbreitung historisch unwahrer Erzählungen ist ein Unding.
Antwort 07.05.2024 von Josef Oster CDU
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG ) trat 2017 ein Gesetz in Kraft, das darauf abzielt, Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.
Antwort 08.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sind bei der Regulierung der sozialen Netzwerke in den vergangenen Jahren durchaus vorangekommen.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich kenne die ganze Antwort nicht und finde es generell schwierig, wenn solche Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen und dann für bestimmte Zwecke genutzt werden