Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Mit der Reform des Namensrechts schaffen wir jetzt neue Freiheiten. Am 12. April 2024 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts beschlossen. So ermöglicht es § 1617i Abs. 1 im Bürgerlichen Gesetzbuch unter bestimmten Voraussetzungen jeder volljährigen Person, ihren Geburtsnamen neu zu bestimmen und die von ihren Eltern getroffene namensrechtliche Entscheidung an ihre tatsächlichen familiären Bindungen anzupassen.

Portrait von Gisela Sengl
Antwort 11.09.2023 von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Schweinehaltungshygieneverordnung ist seit über 20 Jahren in Kraft und regelt die hygienischen Anforderungen bei der Haltung von Schweinen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 27.09.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Der Erhalt einer Energiepreispauschale für diese Personengruppen ist dementsprechend eine Frage auf Landesebene, die dort behandelt werden muss.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 07.09.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Ich fühle mich in meinem Amt sehr wohl und habe das Gefühl, einen Unterschied machen zu können.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 12.10.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Ich bin zuversichtlich, dass ich 2025 das Direktmandat holen werde - schon vor zwei Jahren habe ich das nur knapp verpasst

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 22.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne werden in den anstehenden Haushaltsberatungen ein Auge auf eine bessere finanzielle Ausstattung der Tierheime und des Tierschutzes im Land haben.