Frage von Volker M. • 21.04.2025

Antwort von Melanie Bernstein CDU • 30.05.2025
Unser Fokus liegt auf einer konstruktiven Sachpolitik, die die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger adressiert und die politischen Ränder entkräftet.
Unser Fokus liegt auf einer konstruktiven Sachpolitik, die die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger adressiert und die politischen Ränder entkräftet.
die Heritage Foundation und andere konservative Think Tanks besitzen in den USA offenkundig großen Einfluss.
Gerne verweise ich für den Bereich Kultur auf den Koalitionsvertrag, Seite 119 – 125. Dort können Sie die Maßnahmen und Projekte nachvollziehen.
Die CDU/CSU-Fraktion beantragte in der 20. Wahlperiode die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Cum-Ex-Steueraffäre rund um die Warburg-Bank und die Rolle des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz.