Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Todesfalle des grundsätzlich Bewilligungsberechtigten kann es a) sein, dass der Erblasser eine Bewilligung bereits vor seinem Tode abgegeben hat oder die Auflassung erklärt hat, sodass eine entsprechende Erklärung auch nach seinem Tode fortgelten würde.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Ulrich Schild von Spannenberg
Antwort 06.09.2023 von Ulrich Schild von Spannenberg dieBasis

Solange keine rechtlichen Änderungen vorgenommen werden, bleibt die Annahme von Bargeld und Münzgeld zulässig und in den meisten Fällen sogar verpflichtend für Geschäfte und Behörden.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 18.09.2023 von Joachim Herrmann CSU

Am 26. Oktober 2023 beginnen die Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Länder.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 03.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Das Rechtsfahrgebot hat den Zweck sicherzustellen, dass Fahrzeuge sich gefahrlos begegnen und überholen können.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 05.10.2023 von Ulrike Bahr SPD

Mit einem Zweitarifzähler bzw. Doppeltarifzähler kann der Verbrauch für zwei Zeitabschnitte getrennt erfasst werden.