Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Der am 27. September 2023 vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf für eine Kindergrundsicherung fasst verschiedene familienpolitische Leistungen zusammen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.11.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Regierungsentwurf wurde Ihr Anliegen in Form einer Ausnahmeregelung aufgenommen. Dort ist nun vorgesehen, dass Eltern von volljährigen Kindern mit Behinderung, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten, weiterhin den Kindergarantiebetrag (ehemals Kindergeld) direkt erhalten.

Antwort ausstehend von Anja Swars AfD
Antwort 11.09.2023 von Swanti Bräsecke-Bartsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Schritt in diese Richtung ist die Einführung der Kennzeichnung der Haltungsform auf Lebensmitteln tierischen Ursprungs.

Portrait von Markus Hümpfer
Antwort 12.09.2023 von Markus Hümpfer SPD

Die Einhaltung der Klimaschutzziele und der damit erlaubten Emissionsmengen soll gemäß dem Gesetzentwurf zukünftig anhand einer sektorübergreifenden und mehrjährigen Gesamtrechnung überprüft werden