Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Tom S. • 16.05.2025

Seit 2018 sind Sie ohne Erfolge Landesvorsitzender der SPD Ba-Wü. Werden Sie aufgrund der heutigen veröffentlichten schlechten Umfrage Ergebnisse auf eine erneute Spitzenkandidatur verzichten?

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 04.06.2025

Die aktuellen Umfragewerte sind kein Grund zur Zufriedenheit, das ist klar. Aber sie sind auch kein Grund, sich wegzuducken. Ich stelle mich der Verantwortung nicht, weil es bequem ist, sondern weil ich an unsere Inhalte und unsere Rolle in diesem Land glaube.

Frage von Anton G. • 16.05.2025

In Gazas Krankenhäusern, die von Israels Militär größtenteils zerstört wurden, wurden von unabhängigen Beobachtern keine militärischen Infrastrukturen gefunden. Kritisieren Sie die Zerstörung?

Antwort ausstehend von Johann Wadephul

CDU

Frage von Anton G. • 16.05.2025

Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass deutsche Regierungsmitglieder wegen Beihilfe zum Völkermord angezeigt werden könnten?

Antwort ausstehend von Sonja Eichwede

SPD

Frage von Henrik S. • 16.05.2025

Als neuer Bundesumweltminister saßen Sie bei Frau Hayali & sagten, wir seien bei der Klimapolitik auf einen guten Weg. Wir sind aber immernoch der 9. größte Emittent weltweit. Was wollen Sie ändern?

Antwort ausstehend von Carsten Schneider

SPD

Frage von Ilona S. • 16.05.2025

Das Thema Transparenz ist es mehr als fraglich, ob etwa die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes wirklich einen Mehrwert für Bürger:innen darstellen wird, oder vielmehr einen Rückschritt?

Antwort ausstehend von Natalie Pawlik

SPD

Frage von Petra S. • 16.05.2025

Sie fordern 'Worte statt Waffen'. In den Medien haben Sie bekannt gegeben, das Sie Rheinmetall Aktien der Rüstungsindustrie haben. Sehen Sie hier keine Widerspruch ?

Antwort ausstehend von Jan van Aken

Die Linke