Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 21.07.2026 von Johannes Fechner SPD

Die von Ihnen beschriebene Sorge sehen wir und möglicherweise wäre der von Ihnen befürchtete Effekt eingetreten, wenn wir die Beitragsbemessungsgrenze ganz abgeschafft hätten (was verfassungsrechtlich nicht möglich ist). Bei unserer maßvollen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze teile ich Ihre Befürchtung aber nicht.

Yannick Bury Profilbild
Antwort ausstehend von Yannick Bury CDU
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 27.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ablehnung am 8.7. galt einzelnen Formulierungen, nicht der Ukraine-Hilfe. Deutschland unterstützt weiter umfassend, abgestimmt mit Partnern, für echten Frieden

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 09.08.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Das bisherige Finanzvolumen für die psychotherapeutische Versorgung bleibt dabei erhalten und soll entsprechend dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität perspektivisch erhöht werden.

Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN