Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 21.11.2024

Für das Steuerjahr 2024 gilt, dass der Solidaritätszuschlag für Singles gestaffelt ab einem Jahreseinkommen (brutto) von ca. 85.000 Euro erhoben wird. Der volle Solidaritätszuschlag wird erst ab etwa 140.000 Euro fällig.

Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU
• 18.11.2024

In der CDU hat diese Äußerung keinen Platz und ist genau das, was die CDU Köln dazu gesagt hat: eine einsame Meinung!

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 11.12.2024

Die Bundeswehr soll sich auf die Landesverteidigung konzentrieren.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 21.11.2024

Zurzeit führen wir Gespräche mit Grünen und CDU/CSU, um zu identifizieren, ob und welche bedeutsamen Projekte und dringlichen Vorhaben bis zur Neuwahl am 23. Februar 2025 noch gemeinsam beschlossen werden könnten. Der Prozess dauert gegenwärtig an. Ob das von Ihnen angesprochene Vorhaben Teil eines Gesamtpaketes sein wird, steht derzeit noch nicht fest. In Bezug auf die politischen Positionen von FDP und CDU/CSU ist es aber sehr schwierig.

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