Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 04.12.2025
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie g. BRD die Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - z.B. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD

Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.

Frage von Felix H. • 04.12.2025
Auf X empfahlen Sie den reaktionären französischen Regressiv-Rapper Médine als antifaschistisches Vorbild. Was genau macht den Mann für Sie zu einem Vorbild für Sie?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke

Ich teile nicht jede Aussage oder Position von Médine. Entscheidend war für mich sein klares Auftreten gegen Rassismus und Faschismus.

Frage von Katharina S. • 04.12.2025
Warum wurde der TI-Messenger Patienten zugänglich gemacht, wenn er primär die interne Kommunikation im Ärzteteam erleichtern, u die Patienten ihre Ärzte nur mit Zustimmung der Ärzte erreichen können?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.12.2025 von Claudia Moll SPD

Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.

Frage von Katharina S. • 04.12.2025
Warum wurde der TI-Messenger Patienten zugänglich gemacht, wenn er primär die interne Kommunikation im Ärzteteam erleichtern, u die Patienten ihre Ärzte nur mit Zustimmung der Ärzte erreichen können?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 17.12.2025 von Christos Pantazis SPD

Der TI-Messenger kann ein sinnvoller Baustein sein – er ersetzt jedoch weder persönliche Arztkontakte noch garantiert er automatisch eine schnelle digitale Rückmeldung

Frage von Katharina S. • 04.12.2025
Warum wurde der TI-Messenger Patienten zugänglich gemacht, wenn er primär die interne Kommunikation im Ärzteteam erleichtern, und die Patienten ihre Ärzte nur auf Wunsch der Ärzte erreichen können?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.12.2025 von Matthias Mieves SPD

Wichtig ist: Ärztinnen und Ärzte müssen nicht ohne ihr Einverständnis für Nachrichten erreichbar sein.

Frage von Ulrich O. • 04.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, werden SPD und CSU miteinander den Mut für eine gerechte, aber schmerzhafte Rentenreform aufbringen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Rentenkommission, die ich im Dezember einsetzen werde, wird dazu fundierte Vorschläge erarbeiten.