Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort von Stefan Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2025

Es ist richtig, dass sich am Transformationsfonds, der im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zur Finanzierung errichtet wurde, nur die gesetzliche Krankenversicherung und die Länder beteiligt haben.

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 05.02.2025

Die Krankenhausreform muss gänzlich überarbeitet werden. Neben der Finanzierung müssen mit den Ländern die Auswirkung der Reform vor Ort besprochen werden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 06.02.2025

Wir wollen deshalb die Mehrwerteuer für Lebensmittel von sieben Prozent auf fünf Prozent senken und so den steigenden Preisen für Lebensmittel des täglichen Bedarfs entgegenwirken.

Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort von Cornell-Anette Babendererde
CDU
• 31.01.2025

Ich bin zu diesem Thema mit vielen Menschen aus unserer Heimat im Austausch und setze mich dafür ein, dass der Windkraft-Ausbau menschen- und naturgerecht erfolgt

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 11.02.2025

Ich finde einen Waffenstillstand deshalb so wichtig, damit das Töten, das Verletzen von Menschen und die Zerstörungen endlich aufhören. Außerdem bin ich dagegen, dass dieser völkerrechtswidrige Krieg für Russland letztlich erfolgreich verläuft.

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