Antwort 10.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Die Beantwortung dauert manchmal etwas länger, weil z.Bsp. noch kein konkreter Gesetzesentwurf zur Fragestellung vorlag.
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Antwort 19.05.2026 von Ralf Stegner SPD
Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD
Das von Ihnen angesprochene Anliegen wird auf Bundesebene entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen keinen Einfluss.
Antwort 15.05.2026 von Hakan Demir SPD
Die Kontrolle über das Verfahren der dort getroffenen Entscheidungen obliegt wiederum der Bundesregierung. D.h. konkret, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers auch entsprechen.
Antwort ausstehend von Carmen Haug AfD
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD