Antwort 18.01.2022 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie Sie richtig geschrieben haben, bin ich als freier Abgeordneter meinem Gewissen verantwortlich und werde immer nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.
Wie Sie richtig geschrieben haben, bin ich als freier Abgeordneter meinem Gewissen verantwortlich und werde immer nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.
Sehr geehrte Frau S.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten
Ich habe mich deshalb dafür entschieden, eine allgemeine Impfpflicht zu befürworten.
Daher plädiere ich schon lange für eine Impfpflicht für alle, die aus beruflichen Gründen mit diesen Menschen Kontakt haben.