Gerade für die deutsche Wirtschaft, die hochgradig auf diese Lieferungen angewiesen ist, wäre ein Embargo mit schwerwiegenden Folgen verbunden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Ich habe großes Verständnis dafür, dass Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Masken tragen können, trotz der bestehenden Ausnahmen vor Herausforderungen gestellt sind.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir das Transsexuellengesetz endlich abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen.
In Bayern gibt es seit dem 1. Januar 2022 endlich ein Lobbyregister und einen legislativen Fußabdruck, nachdem wir dies jahrelang gefordert hatten.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Sich Hilfe zu holen und professionellen Rat zu suchen, ist eine Stärke, die unterstützt wird. Mit dem Landesaktionsplan Seelische Gesundheit wollen wir dies noch weiter unterstreichen