Antwort 14.07.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist es, bis Ende dieses Jahres mit dem Gesetzgebungsverfahren zu beginnen.
Unser Ziel ist es, bis Ende dieses Jahres mit dem Gesetzgebungsverfahren zu beginnen.
Für uns ist China ganz klar Weltmacht. Im Grunde sollten wir Entwicklungshilfe von China bekommen, aber zumindest keine mehr an China zahlen müssen.
Am 21. August 2023 wurde zwischen Österreich und Deutschland ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart.
die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig