Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk B. • 25.05.2022
Warum muss ein (rein)-Elektroauto in emmisionsarmen Zonen von Städten in Deutschland eine Umweltplakette ausweisen? Ist es besser mit fossilen Auto inklusiver grüner Plakette in Städte zu fahren?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Moses S. • 25.05.2022
Der Bundeswaglleiter fordert für 6 von 12 Wahlkreisen in Berlin Neuwahlen. Wie sollen sich Bürgerinnen in Zukunft verhalten, wenn falsche Wahlzettel verteilt werden oder Minderjährige wählen?
Cansel Kiziltepe
Antwort 14.06.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Die Wahlorgane sind keine Behörden oder öffentlichen Stellen des Bundes, sondern Einrichtungen gesellschaftlicher Selbstorganisation.

Frage von Anke Maria L. • 25.05.2022
Warum wird die Wagner-Gruppe nicht als Terror-Organisation eingestuft?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 10.06.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne im Bundestag stehen dafür ein, alle Bedrohungen der offenen Gesellschaft im Blick zu haben und ihnen mit voller rechtstaatlicher Konsequenz zu begegnen. Gerade terroristischen Gefahren müssen wir effektiv und umfassend auf allen staatlichen Ebenen entgegentreten.

Frage von Moses S. • 25.05.2022
Wie stehen Sie zum Votum des Bundeswahlleiters, dass die Bundestagswahlen in 6 von 12 Bezirken Berlins neu durchgeführt werden sollten? Würden Sie Ihr Mandat neu zur Wahl stellen?
Hanna Steinmüller
Antwort 01.07.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass es jetzt in verschiedenen Gremien eine Aufarbeitung der Wahlen vom 26. September 2021 gibt.

Frage von Ingo Z. • 25.05.2022
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Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“ - Peter Struck. Wieso zögern Sie, die Ukraine massiver zu unterstützen? Die USA macht es, und jetzt folgen wir nicht?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Marc S. • 25.05.2022
Guten Abend Herr Striegel, wir haben definitiv eine deutsche Kultur. Diese besteht z.B. aus unserer Sprache, Bräuchen usw. Wollen Sie die deutsche Kultur fördern? Wenn ja, wie?
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 25.05.2022 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Kultur ist nichts feststehendes, sondern permanentem Wandel unterworfen.