Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 17.05.2022
Welche spezifisch ostdeutschen Themen der Partei DIE LINKE könnten auch bundesweit zum Wiedererstarken linker Positionen in Gesellschaft und Politik führen? Welche Rolle könnte dabei das BGE spielen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 07.06.2022 von Sören Pellmann Die Linke

Die aktuelle Inflation mit ihren steigenden Preisen verschärft auch im Westen die Lage zunehmend. Funktionierende Kampagnen können hier übertragen werden.

Frage von Sibylle D. • 17.05.2022
Sehr geehrter Herr Heil, Warum erhalten Minijobber keine 300 € Energiepauschale, obwohl das Einkommen vom Arbeitgeber pauschal versteuert wird? Auch für Minijobber sind die Energiepreise gestiegen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Energiepreispauschale geht an einkommenssteuerpflichtige Erwerbstätige. Da die Abgeordnetenentschädigung zu Sonstigen Einkünften gezählt wird und diese nicht zu der begünstigten Gruppe gehören, die die Pauschale ausgezahlt bekommen, erhalten Bundestagsabgeordnete die Energiepreispauschale nicht.

Frage von Stefan R. • 17.05.2022
Da Russland eine starke Atommacht ist und seit geraumer Zeit vor einem dritten Weltkrieg warnt, ist eine Nato-Erweiterung nach Osten vor diesem Hintergrund nicht leichtsinnig?
Portrait von Jens Koeppen
Antwort 18.05.2022 von Jens Koeppen CDU

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Frage von Adam S. • 17.05.2022
In Rheinland-Pfalz geht man von 2000 bis 2019 von einer Neubildung von Grundwasser von mindestens 25 % aus. Im Saarland wurden vom Umweltministerium für 2020 neue Zahlen versprochen. Liegen diese vor?
Portrait von Petra Berg
Antwort 20.05.2022 von Petra Berg SPD

Das Saarland arbeitet seit Ende 2019 im Bereich Grundwasser an dem Verbundprojekt der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, dem sogenannten KLIWA-Projekt mit

Frage von Anton L. • 17.05.2022
Nach Ihrer Aussage gab es in der Ampel-Koalition keine Absprache zum Ausbau der A100. Warum lassen sich die Grünen diesen Bruch des Koalitionsvertrags einfach gefallen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampel-Koalition hat sich darauf geeinigt, eine gemeinsame Abstimmung über laufende Autobahn- und Bundesstraßenprojekte vorzunehmen.