Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd H. • 15.08.2022
Hat für die Regierungskoalition das Recht des Staates auf Zwangsrekrutierung inzwischen einen höheren Stellenwert als das Recht des Bürgers auf Kriegsdienstverweigerung ?
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 23.05.2023 von Frank Schwabe SPD

Ich halte das Recht auf Kriegsdienstverweigerung für ein grundsätzliches Menschenrecht. Das gilt für alle Länder.

Frage von Robin M. • 15.08.2022
Was werden Sie in Zukunft alles für den Schutz der Nutztiere tun?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Tierschutz zu verbessern hat für mich als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft eine hohe Relevanz und genießt Priorität.

Frage von Marc S. • 15.08.2022
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Wie kann es sein, dass Energieversorger und Produzenten bei deutlich gestiegen Produktionskosten Unternehmensgewinne erwirtschaften und man diese Versorger trotzdem stützen muss?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jesi J. • 15.08.2022
Was tun Sie damit Pensionäre auch die EPP bekommen? Wenn ein pauschalbesteuerter Minijob ausgeübt wird, wie wird die EPP realisiert oder gibt es keine EPP obwohl versteuerte Einkünfte erzielt werden?
Portrait von Michael Donth
Antwort 16.08.2022 von Michael Donth CDU

Würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden? Dann bekommen Sie gerne eine Antwort. Wir beantworten grundsätzlich keine Fragen über Abgeordnetenwatch.

Frage von Jesi J. • 15.08.2022
Was tun Sie damit Pensionäre auch die EPP bekommen? Wenn ein pauschalbesteuerter Minijob ausgeübt wird, wie wird die EPP realisiert oder gibt es keine EPP obwohl versteuerte Einkünfte erzielt werden?
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 29.08.2022 von Jessica Tatti BSW

vielen Dank für Ihre Anfrage. Meine Fraktion kritisiert massiv, dass viele Bevölkerungsgruppen – neben Rentnerinnen und Rentnern auch Studierende und arbeitslose Menschen – von der Energiepreispauschale ausgeschlossen sind

Frage von Jesi J. • 15.08.2022
Was tun Sie damit Pensionäre auch die EPP bekommen? Wenn ein pauschalbesteuerter Minijob ausgeübt wird, wie wird die EPP realisiert oder gibt es keine EPP obwohl versteuerte Einkünfte erzielt werden?
Portrait von Pascal Kober
Antwort 14.09.2022 von Pascal Kober FDP

Rentnerinnen und Rentner haben bereits von den ersten beiden Entlastungspaketen profitiert, auch über die Einsparungen bei Fahrkosten hinaus. So bringt die Abschaffung der EEG-Umlage für einen Einpersonenhaushalt etwa 50-100 Euro Ersparnis je nach Stromverbrauch.