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Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Robin M. •

Was werden Sie in Zukunft alles für den Schutz der Nutztiere tun?

Kann man davon ausgehen, dass sie in Zukunft alles tun werden, um die den Tierschutz in der Nutztierhaltung zu verbessern und die Missstände abzuschaffen? Werden die Nutztiere in Deutschland in Zukunft ein artgerechtes Dasein führen?

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Antwort von
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Den Tierschutz zu verbessern hat für mich als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft eine hohe Relevanz und genießt Priorität. In dieser Legislaturperiode gilt es, den Tierschutz für alle Tiere umfassend und nachhaltig zu verbessern und bestehende Lücken im Tierschutz zu schließen. Ein wesentliches Vorhaben ist neben der Änderung des Tierschutzgesetzes auch, die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung um Mindestanforderungen an das Halten von Tieren zu ergänzen, für die bislang weder auf EU-Ebene noch national spezifische Vorschriften bestehen, z.B. für Rinder oder Mastputen. Drei zentrale Schwerpunkte der Änderungen im Tierschutzgesetz, die auf landwirtschaftliche Tiere ausgerichtet sind, sind beispielsweise ein grundsätzliches Verbot der Anbindehaltung, eine Verpflichtung zu Videoaufzeichnungen in Schlachthöfen und die Verschärfung der Vorgaben zu nicht-kurativen Eingriffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf  befindet sich bereits in der Ressortabstimmung.

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