Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Kapek
Antwort 24.04.2023 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verhandlungen zur Aufnahme von Geflüchteten werden sowohl auf EU als auch auf Bundesebene geführt. Hier setzen sich die Mitglieder unserer Partei dafür ein Seenotrettung weiterhin zu ermöglichen und die zivilen Organisationen, die Seenotrettung betreiben, zu unterstützen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.03.2023 von Jan Dieren SPD

Ein erster Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium ist derzeit in der Ressortabstimmung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Im Übrigen führen die Staatsanwaltschaften weiterhin Verfahren gegen Beschuldigte im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal. Diese noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren kann ich mit Blick auf den Grundsatz der Gewaltenteilung nicht weiter kommentieren.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 09.03.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für das Problem der Nachtspeichertarife hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Lösung erarbeitet, die auf eine Gewichtung anhand der zeitlichen Gültigkeit ausgerichtet ist.