Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra S. • 11.04.2023
In der Ukraine wurde lt. Focus-online ein Kriegsdienstverweigerer zu 3 Jahren Haft verurteilt. Wird sich Ihre Partei für die Freilassung einsetzen?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 20.06.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands für eine unkomplizierte und schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine - unabhängig von Alter, Geschlecht oder etwaigen gegenüber der ukrainischen Regierung bestehenden Verpflichtungen - eingesetzt und werden dies auch weiter tun

Frage von Petra S. • 11.04.2023
Lt. Focus- online v. 10.04.23 wurde in der Ukraine ein Kriegsdienstverweigerer zu 3Jahren Haft verurteilt. Ist diese Verurteilung uneuropäisch u. undemokratisch für ein Land,das der EU betreten will?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Christine Z. • 11.04.2023
Kann ich mit in Kraft treten des neuen Gesetzes bezueglich doppelter Staatsbuergerschaft die deutsche Staatsbuergerschaft wiedererlangen?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Reform des Staatsangehörigkeitsrechts sieht vor, dass sie ohne Beibehaltungsgenehmigung die deutsche Staatsbürgerschaft nebst einer anderen Staatsbürgerschaft erlangen oder behalten können

Frage von Stephanie B. • 11.04.2023
Nein zu Atomkraft, warum kein Nein zu Atomwaffen. Das Wahlversprechen hieß Abrüstung
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 17.07.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne wollen ein Deutschland frei von Atomwaffen und einen Beitritt Deutschlands zum VN-Atomwaffenverbotsvertrag.

Frage von Lukas G. • 11.04.2023
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, wird es weitere Leopard 2 Lieferungen aus der BRD in die Ukraine geben?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland hat bereits 18 Leopard 2 Panzer an die Ukraine geliefert. Aktuell ist keine weitere Lieferung in Vorbereitung. Das können Sie hier nachlesen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514.