Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
Wir nehmen die Ängste in der Bevölkerung vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs sehr ernst
Wir nehmen die Ängste in der Bevölkerung vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs sehr ernst
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
Zu den Aufenthaltstiteln, die zwingend vorliegen müssen, gehört neben der Niederlassungserlaubnis unter anderem auch die Aufenthaltserlaubnis.