Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva F. • 29.06.2023
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 30.06.2023

Integrationskurse sind keine "Strafe" und sie sind auch keine unzumutbare Pflicht, wie das manchmal behauptet wird. Sie sind ein Angebot und eine Chance für Migranten, mit ihrer Hilfe leichter in Deutschland anzukommen.

Frage von Eva F. • 29.06.2023
Portrait von Rainer Semet
Antwort von Rainer Semet
FDP
• 20.07.2023

Im Falle eines Wiederholten Fehlens von verpflichtenden Integrationskursen, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierungen. In erster Linie aber, sollte geschaut werden, mit der jeweiligen Person gemeinsam die Gründe für das Fehlen festzustellen und gemeinsam eine Lösung zu finden.

Frage von Granit G. • 29.06.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.07.2023

Die von Ihnen angesprochene Abschaffung der Sprachanforderungen vor der Einreise ist weiterhin für das Migrationspaket II geplant.

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Als Bündnisgrüne halten die Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage der Grenzen von 1967 für die einzig realistische und international konsensfähige Option zur Beilegung des Konflikts

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 30.06.2023

Wie Sie einigen meiner auf dieser Plattform unlängst bereits gegebenen Antworten – zuletzt am 19. Juni 2023 – möglicherweise entnommen haben, ist eine entsprechende Dynamisierung ein im Koalitionsvertrag aufgenommenes, erklärtes Ziel der Ampel-Koalition, dass wir folglich noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen gedenken

Portrait von Johannes Vogel
Antwort von Johannes Vogel
FDP
• 12.07.2023

Gänzlich abgeschafft werden soll dieser Sprachnachweis jedoch nicht, da er einen wichtigen Baustein für die Integration darstellt

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