Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Lips
Antwort 29.01.2024 von Patricia Lips CDU

Der Konsum von Gütern und seine Belegung durch div. Abgaben ist aber nicht grundsätzlich eine Frage des „Reichtums“, wie auch immer dieser festgelegt sein soll. Restriktionen oder Limits daran zu orientieren wie bei einem „Maximalschädigungsbudget“, halte ich nicht für sachgerecht.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 06.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Der vorliegende Gesetzesvorschlag erfüllt nicht meine Zielsetzungen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 08.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Besser: verstärkte Bestrafung von Dealern.

Portrait von Martin Kröber
Antwort 28.02.2024 von Martin Kröber SPD

Die Kita Schlupfwinkel wird derzeitig renoviert, da wie Sie richtig beschrieben haben, dort die bauliche Sicherheit wiederhergestellt werden muss. Dass die Kita nun komplett den Standort gewechselt hat, bis die Bauarbeiten abgeschlossen sind, liegt mitunter daran, dass es für die Angestellten insgesamt sinnvoller ist, an einem Standort zu arbeiten.