Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine K. • 10.01.2024
Klimapolitik
Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 17.01.2024 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Als Zukunftskoalition bestehend aus CDU und Bündnis 90/die Grünen wollen wir Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen.

Frage von Christine K. • 10.01.2024
Kindergrundsicherung
Portrait von Luiza Licina-Bode
Antwort 15.02.2024 von Luiza Licina-Bode SPD

Die Entscheidung, auch in die Bundeswehr zu investieren, reflektiert die Notwendigkeit, in unsicheren Zeiten die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten. Gleichzeitig bleibt das soziale Netz, einschließlich der Unterstützung für Familien und Kinder, stark und wird durch Maßnahmen wie das erhöhte Kindergeld und den Kinderzuschlag gestärkt

Portrait von Nicole Bauer
Antwort 03.06.2024 von Nicole Bauer FDP

Eine isolierte Änderung des Vornamens - ohne Änderung des Geschlechtseintrags - soll nach den Vorschriften des SBGG nicht möglich sein.

Hakan Demir
Antwort 21.04.2024 von Hakan Demir SPD

Neu wurde im Gesetz im Vergleich zum Entwurf eingeführt, dass es die Möglichkeit geben wird für intergeschlechtliche Personen, die im Geburtseintrag mit der Geschlechtsangabe „divers“ oder ohne Geschlechtsangabe eingetragen sind, einen Pass mit der Angabe „männlich“ oder „weiblich“ erhalten zu können, sofern sie eine ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer Variante der Geschlechtsentwicklung vorlegen oder deren Vorlage unter Bedingungen entbehrlich ist.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW