Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel G. • 15.07.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Die aktuell schwierige Haushaltslage stellt zugegebenermaßen nahezu alle staatlichen Bereiche vor Herausforderungen. Dennoch haben wir mit dem Bürgergeld wichtige Verbesserungen auf den Weg bringen können.
Frage von Margarete P. • 14.07.2023
Antwort ausstehend von Katrin Ebner-Steiner AfD Frage von Margarete P. • 14.07.2023
Antwort ausstehend von Josef Zellmeier CSU Frage von Thomas P. • 14.07.2023
Antwort von Katja Hessel FDP • 17.07.2023 Im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern ist davon auszugehen, dass erst im Jahr 2026 vollständige Erfahrungen und Informationen über die Neuregelung vorliegen.
Frage von Thomas P. • 14.07.2023
Antwort von Florian Toncar FDP • 24.08.2023 Zu Details der internen Abstimmungsprozesse in der Bundesregierung äußere ich mich grundsätzlich nicht.
Frage von Uwe C. • 14.07.2023
Antwort von Udo Schiefner SPD • 17.07.2023 Ihre Frage habe ich, wenngleich für Sie unbefriedigend beantwortet.