Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingrid M. • 23.07.2023
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2023 Es geht darum, im Einzelfall zu prüfen, ob bestimmte Waldflächen, die durch den Borkenkäfer schwer geschädigt wurden, gerodet und sinnvoll für die Windkraft genutzt werden können.
Frage von Jürgen D. • 23.07.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023 Die Schulträger und die zuständigen Landesbildungsministerin stehen in der Verantwortung, die Schulgebäude in gutem Zustand zu erhalten.
Frage von Jennifer S. • 23.07.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.08.2023 Das Selbstbestimmungsgesetz wird ein Offenbarungsverbot enthalten, das mit einer Bußgeldbewehrung abgesichert wird.
Frage von Jennifer S. • 23.07.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 31.10.2023 Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Rechte queerer Menschen ein wichtiges persönliches Anliegen sind. Es empört mich, dass es noch immer Anfeindungen und sogar Gewalt gegen queere Menschen gibt.
Frage von Christian B. • 23.07.2023
Antwort von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2023 Ich denke, es wird großer Wert darauf gelegt, Tunesien bei der Migrationskontrolle zu unterstützen
Frage von Volker W. • 23.07.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP