Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 31.10.2024
Wie sehen Sie den Ausbau des Fliegerhorstes Holzdorf in Ostdeutschland zum Nato-Stützpunkt? Sollen dort auch ausländische Soldaten stationiert werden?
Portrait von Thomas Lippmann
Antwort 12.04.2025 von Thomas Lippmann Die Linke

Linke Antwort: Ostermarsch 2025 in Holzdorf: Stopp Arrow 3 - Keine Raketen in Ostdeutschland! Wir wollen kein kriegstüchtiges, sondern ein friedensfähiges Land!

Frage von Norbert R. • 31.10.2024
Wieviel Gefährder leben in der BRD? Wieviele dieser Gefährder wurden über ein Aufnahmeprogramm für Afghanen durch das AA nach Deutschland eingeflogen?
Portrait von Niels Annen
Antwort ausstehend von Niels Annen SPD
Frage von Jens M. • 30.10.2024
Was tust du für die Jugend in Oschatz und Nordsachsen? Wie positionierst du dich zum E-Werk in Oschatz?
Portrait von Tobias Heller
Antwort 31.10.2024 von Tobias Heller AfD

Das E-Werk Oschatz bietet verschiedene kreative Angebote für jung und alt. Das kann man grundsätzlich begrüßen. Allerdings hat sich unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Antifaschismus ein Platz für einige wenige etabliert, die nur durch Steuerzahler-Kosten überleben.

Frage von Frank H. • 30.10.2024
Muss nicht das BetrVG aufgrund der Rechte (+ Pflichten) der Schwerbehindertenvertretung so klar angepasst werden, dass Einsichtsrechte der SBV in Unterlagen des Betriebsrates nicht mehr strittig sind?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.05.2025 von Hubertus Heil SPD

Soweit die Schwerbehindertenvertretung Anhaltspunkte für eine unzureichende Unterrichtung oder Anhörung hat, kann sie dies gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen.